Aden - Nach den verheerenden Bombenanschlägen auf eine Moschee in Sanaa am Freitag haben die USA nun am Sonnabend sämtliches Personal aus dem Jemen abgezogen. „Wegen der sich verschlechternden Sicherheitslage im Jemen hat die US-Regierung vorübergehend ihr verbleibendes Personal aus dem Jemen verlagert" hieß es in einer Stellungnahme von Jeff Rathke, einem Sprecher des US State Department.

Montag, 23 März 2015 23:18

Kehrt der Geist von Bandung zurück?

in Politik

Berlin - Die Bewegung der Blockfreien Staaten (Non-Aligned Movement, NAM) war 1955 bei der Konferenz in Bandung (Indonesien) erdacht und 1961 in Belgrad formell gegründet geworden. Ihre Väter waren Jugoslawiens Präsident Josep Broz Tito, der indische Premier Jawaharlal Nehru, Indonesiens nationalistischer Präsident Achmed Sukarno sowie Ägyptens Staatspräsident Gamal Abdel Nasser. Das Ansinnen war, jenen Staaten und Völkern eine gewichtigere Stimme zu verleihen, welche sich zur Zeit des Kalten Krieges weder dem US-amerikanisch noch dem sowjetisch dominierten Machtblock anschließen wollten. Die Blockbildung wurde als größte Gefahr für den Frieden betrachtet, stattdessen wurden gleichberechtigte Beziehungen zwischen den Staaten der Welt und Abrüstung zum Ziel erhoben. Bei der Entkolonialisierung der „Dritten Welt“ spielte der „Geist von Bandung" eine prägende Rolle.

Sonntag, 08 März 2015 17:26

Der Mordfall Boris Nemzow

in Medien

Berlin - In der Nacht vom 27. zum 28. Februar war der liberale russische Oppositionspolitiker Boris Nemzow auf offener Straße erschossen worden. Die transatlantische Presse war sich sofort weitgehend einig, daß der Kreml hinter der Tat stecken müsse. Der Nutzen einer solchen Tat für Putin erschließt sich indes wenig; warum sollte der russische Präsident, gerade zu einer Zeit, in welcher er sich auf einem Umfragehoch von 85% Zustimmung im russischen Volk befindet, einen Politiker aus dem Weg räumen lassen, dessen Partei bei den letzten Wahlen gerade mal 2% erreicht hatte? Aus Kiew hieß es, Nemzow habe Beweise für die Anwesenheit russischer Truppen in der Ukraine vorlegen wollen. Wenig glaubhaft, angesichts dessen, daß Petro Poroschenko, der sicher seine Informanten überall in der Ukraine hat, bislang daran gescheitert war.

Caracas - Der wechselseitige Sanktionskrieg zwischen den USA und Venezuela geht in die nächste Runde. Die venezolanische Regierung hat mehrere US-Politiker, darunter George W. Bush und Dick Cheney, zu personae non gratae erklärt und ihnen die Einreiseerlaubnis entzogen, nachdem die USA ihrerseits gegen mehrere venezolanische Politiker ein Einreiseverbot verhängt hatte.
In einer Rede vor tausenden seiner Anhänger am Sonnabend, dem 28.  Februar, bezeichnete Präsident Nicolas Maduro die genannten Politiker als „Terroristen gegen die Völker der Welt“. „Ich habe mich zu einer Verbotsliste entschieden für Leute, denen keine Visa erteilt werden, und die niemals nach Venezuela einreisen können, für eine Reihe wichtiger US-Politiker, welche Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Sie haben das Volk des Irak bombardiert, das Volk Syriens, das Volk Vietnams... es ist eine anti-Terroristen-Liste“, so der Präsident.

Samstag, 28 Februar 2015 23:59

Vietnam und die Philippinen nähern sich an

in Politik

Manila - Zwischen China im Norden und Borneo im Süden, Vietnam im Westen und den Philippinen im Osten liegt ein Gewässer, ein Randmeer des Pazifischen Ozeans. Dessen Name ist umstritten, denn mit diesem verknüpft sind Herrschaftsansprüche. Am bekanntesten ist die Bezeichnung „Südchinesisches Meer“. So nennen es auch die Chinesen und nutzen die Bezeichnung, um die selbstverständliche Legitimität ihrer Ansprüche über  nahezu das ganze Meer klarzustellen. Von dieser Ansicht wenig begeistert sind die Vietnamesen und sprechen vom „Ostmeer“. Auch Brunei, Malaysia, Taiwan und die Philippinen beanspruchen vor ihrer Küste liegende Teile des Gewässers.

Berlin - Es ist noch gar nicht lange her. Erst am 2. Februar hatte Venezuelas Präsident Nicolas Maduro US-Vizepräsident Biden der Planung eines gegen ihn gerichteten Staatsstreichs bezichtigt, was Biden als „unbegründete Anschuldigung“ von sich gewiesen hatte.
Angesichts der jüngsten Geschehnisse erscheinen Maduros Worte jedoch in neuem Licht. Am Donnerstag hatte er auf Telesur English, dem englischsprachigen Kanal des venezolanischen Staatsfernsehens, bekannt gegeben, daß ein für den 13. Februar angedachter Putsch gegen ihn vereitelt worden sei. Die Pläne der Putschisten hätten seine Ermordung beinhaltet, die Verschwörer seien zudem in US-Dollars bezahlt worden. Auch Vorbereitungen zur Einsetzung einer de-facto-Regierung seien bereits getroffen worden, ebenso sei bereits ein Regierungsprogramm entworfen worden.

Caracas - Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat die USA wegen ihrer jüngst erweiterten Sanktionen gegen venezolanische Politiker mit scharfen Worten kritisiert. Am Montag hatte Jen Psaki, die Sprecherin des US State Department, die Erweiterung der Liste von venezolanischen Regierungsvertretern, welchen die Einreise in die USA untersagt ist, bekannt gegeben:

Neu Delhi - Eines der Themen, welche US-Präsident Barack Obama während seines Indien-Besuches mit Premierminister Narendra Modi besprochen hatte, war der Ausbau der Zusammenarbeit der USA und Indiens im Bereich der friedlichen Nutzung der Nuklearenergie. Dabei wurden Schritte für die Öffnung des indischen Nuklearsektors für US-Firmen diskutiert; indische Regierungsvertreter sehen nun einen Durchbruch schon innerhalb eines Jahres als realistisch an.
Bereits am 25. Januar hatten Obama und Modi eine gemeinsame Erklärung diesbezüglich abgegeben, welcher allerdings sechs Wochen intensiver Gespräche vorangegangen waren, wie die Times Of India anmerkt.

Berlin - Zum Abschluß seines Besuchs in Neu-Delhi gab US-Präsident Barack Obama dem indischstämmigen Journalisten Fareed Zakaria ein Interview zu diversen vorrangig geopolitischen Fragen für seine wöchentliche Sendung „Fareed Zakaria GPS“ auf CNN.
In einem Rundumschlag äußerte er sich unter anderem über seine Beziehungen zu Saudi-Arabien, über Chinas Besorgnis bezüglich der verstärkten Beziehungen zwischen den USA und Indien, kritisierte China für seine Politik gegenüber Vietnam und den Philippinen hinsichtlich der Spratly-Inseln und sprach über das Verhältnis der USA zum Iran und zu Israel unter Benjamin Netanjahu.

Bangkok - Yingluck Shinawatra war im Mai 2014 vom Verfassungsgericht Thailands wegen Amtsmißbrauchs ihres Amtes als Premierministerin enthoben worden. Im Grunde hatte sie das Land als Stellvertreterin ihres ins Exil gegangenen Bruders Thaksin Shinawatra regiert, was dieser in einem Artikel für das Wall Street Journal mit „power in Thailand comes via skype“ auch großsprecherisch zugegeben hatte. Yinglucks Pheu-Thai-Partei war sogar mit Slogans wie „Thaksin denkt, Pheu Thai macht“ auf Stimmenfang gegangen.

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